ELiA - Das elektronische Antragstellungsprogramm
ELiA steht für "Elektronische immissionsschutzrechtliche Antragstellung" und ist ein Programm, das für die Erstellung von Genehmigungsanträgen für Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) entwickelt wurde. Als Kooperationsprojekt von neun deutschen Bundesländern bietet ELiA Anlagenbetreibern eine Plattform zur Erstellung und Übermittlung ihrer Anträge. In Thüringen ist seit dem 1. Juli 2022 für die Erstellung der Formulare und weiteren Unterlagen die Software ELiA zu verwenden.
Die frei verfügbare Software bietet dem Antragssteller rudimentäre Hinweise und Hilfestellungen zum Ausfüllen der jeweils benötigten Antragsformulare. Das Programm unterstützt verschiedene Genehmigungsarten und Anzeigen gemäß § 15 BImSchG.
Eines der Hauptmerkmale von ELiA, die elektronische Übermittlung der erstellten Antragsunterlagen an die zuständige Behörde, ist derzeit nur noch eingeschränkt verfügbar. Die Möglichkeit einer Anbindung an den Verbund Virtueller Poststellen (VPS) „Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP) für den medienbruchfreien und rechtsverbindlichen elektronischen Antragversand ist zurzeit nur noch mit bereits vorhandenen Zugängen möglich. Derzeit befindet sich eine Onlineversion von ELiA in der Entwicklungs- und Testungsphase. Mit der Onlineversion sollen dann sämtliche Antragsunterlagen direkt über die Webinstanz erstellt und versendet werden, was eine lokale Installation sowie die Nutzung spezieller Postfächer überflüssig machen soll. Ein Veröffentlichungszeitpunkt für die ELiA-Online bislang nicht bekannt. Die Software befindet sich derzeit in Schleswig-Holstein in der Testungsphase.
Trotz seiner zielorientierten Funktionen hat ELiA auch seine Tücken, die sich meist erst bei der Nutzung der Software zeigen. Die starre Struktur des Programms stellt Antragssteller hierbei regelmäßig vor Probleme. Das Erfordernis Pflichtfelder nutzen zu müssen, die auf die Konkrete Anlage nicht passen, die zwingende Verwendung von Formularfeldern anstelle der Darstellung von Sachverhalten in hochladbaren Dokumenten machen das Arbeiten mit der Software teilweise sehr umständlich.
Die Einbindung externer Dokumente kann ebenso eine Herausforderung darstellen, ein kollaboratives Arbeiten wie es z.B. Microsoft 365 bietet ist gar nicht möglich. Die Erstellung der Papierversion aus der Software – insbesondere bei der Nutzung großformatiger Plandarstellungen ist oftmals schwierig-. Fehler bei der Nutzung der Software können schnell zu einer Fehlerfortpflanzung in weiteren Formularen führen. Es ist daher wichtig, das Programm sorgfältig und spezifisch für den jeweiligen Anwendungsfall zu konfigurieren, um mögliche Inkonsistenzen bei der Antragserstellung zu vermeiden.
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